Die Analog-Strategie

Vorletzte Woche fuhr ich nach Österreich. Von Berlin aus, so riet mir eine über 70 Jahre alte, mit der Strecke hinlänglich bekannte Frau, solle ich über Tschechien fahren. Dafür bräuchte ich, ebenso wie für meine Zeit in Österreich, eine Vignette. Zwei Minuten später schickte mir die Dame via Whatsapp zwei Links. Einen für den digitalen Kauf der österreichischen, einen zweiten für dasselbe Prozedere bezogen auf tschechische Autobahnen. Vier Minuten später hatte ich alles erledigt und wieder einmal den Beweis: Digital betrachtet, lebe ich im Niemandsland. Deutschland kommt hochgerechnet auf weniger Digitalkompetenz als die Ü70-Jährige.

Gut, nun könnten diejenigen, die Fax und BTX immer noch für völlig ausreichend halten und Deutschland wegen „war ja immer so“ für federführend in grundsätzlich allem, entgegnen, dass mein Vergleich hinkt: Wir haben hierzulande keine Pkw-Maut. Ein Begriff, der fest verknüpft ist mit dem Namen Andi Scheuer. Der da ja was verbockt hat. Als Verkehrsminister. Als der er auch für Digitales zuständig war. Wie ja irgendwie sehr viele in der GroKo. Das Organigramm las sich irgendwann wie eine Schnitzeljagd für Hochbegabte. Der Vorteil an solch einem Chaos: Wenn es scheitert, ist niemand schuld. Das Doofe: Wenn es glückt, kann sich niemand die Krone aufsetzen. Aber gut, dieses Szenario schien nie sehr wahrscheinlich.

Inzwischen ist Andi Scheuer kein Minister mehr, denn die Union, also auch seine CSU, sitzt nicht mehr mit am Kabinettstisch. Dafür hat jetzt der FDP-Politiker Volker Wissing den Digitalhut auf, und ich sage es mal so: Sehr viel hoffnungsfroher stimmt das, was bisher aus der Ecke kam, auch nicht.

Wissing hat jetzt eine Digitalstrategie vorgelegt. Er und sein Parteichef Christian Lindner finden sie tippitoppi Spitzenklasse. Behaupten sie zumindest. Ich kann nicht prüfen, ob sie das auch so meinen. Aber natürlich ist es ihre Aufgabe, das super zu finden. Nein, präziser: Es ist ihre Aufgabe, zu behaupten, dass sie es super finden.

Ein interessanter Punkt ist jedoch, dass (ausgerechnet) die FDP etwas super zu finden scheint, dessen Finanzierung noch gar nicht steht. Ich möchte da Herbert Grönemeyer frei zitieren: Wann ist eine Strategie eine Strategie?

Zumal weiter Wirrwarr herrscht. Es gibt kein eigenes Ministerium, damit fängt es schon mal an. Die Begründung, die die Ampel dafür lieferte, gehört zu meinen Lieblingsbegründungen ever ever ever: Man habe kein geeignetes Gebäude in Berlin gefunden. Vielleicht, und das ist nicht unwahrscheinlich, hat man kein Gebäude mit Glasfaseranschluss gefunden. Im Regierungsviertel falle ich teilweise mit demselben Mobilfunkanbieter in Funklöcher, der mich in Nepal und Gaza zuverlässig und stabil hat telefonieren und surfen lassen.

Aber es geht natürlich auch anders. Man kann das Thema auch im Verkehrsministerium lassen. Nur: Es liegt auch in anderen Ministerien. Digitalisierung, so lautet das Mantra, ist eben ein Querschnittsthema. Das stimmt. Aber die Bundesregierung ist ja kein basisdemokratisches Experiment. Jemand muss der Chef sein. Und Volker Wissing ist zwar von vielen Leuten der Chef, nicht aber von anderen Ministern. Zum Beispiel von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der die Digitalisierung der Medizin vorantreiben soll. Oder von Nancy Faeser, deren Innenministerium für die nicht ganz unwesentliche Digitalisierung der Verwaltung zuständig ist.

Alle Ministerien sollen „Leuchtturmprojekte“ vorstellen und umsetzen, so die Planung laut dem rund 50-seitigen Strategiepapier. Tun sie das nicht, tja. Dann ruft Volker Wissing mal persönlich an und sagt freundlich mahnend: „Jetzt aber!“

Vielleicht ticke ich zu autoritär, aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass das funktioniert. Zumal ja in Zeiten von Krieg, Inflation, Corona und vielleicht auch heißem Herbst alle einen guten Grund haben, sich mit anderen Dingen zu beschäftigen. Nur, spätestens beim Stichwort “Corona“ müssten ja aller Ohren klingeln. Da war doch was! Ein Zusammenhang mit Digitalisierung! Gesundheitsämter, die Faxe schicken. Schulen, die nicht digital unterrichten. Können oder wollen. Digitalisierung hat ja auch was mit Mindset zu tun. Nicht nur mit Corona. Mit allem.

Was wäre es schön, hätte Deutschland mit Digitalisierung endlich auch was zu tun.